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| ATOMGESETZ - NOVELLE |
| Worum geht´s darin ? Warum ist die Novelle lebensgefährlich ? Was dagegen tun ? |
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| Das sogenannte Atomausstiegsgesetz
- Retter der Atomkraft Text von Traute Kirsch |
Im September/Oktober finden in Bundestag/Bundesrat die Lesungen zum sogenannten "Atomausstiegsgesetz" statt. Mit der geplanten Gesetzesänderung (Atomgesetznovelle) sollen die Menschen recht- und schutzlos den atomaren Risiken ausgeliefert werden, soll die Politik jeglicher Einflussnahme und Beschlussfassung zum Schutz der Bevölkerung beraubt werden. Ziel ist, die weitere Nutzung der Atomkraft bis zum St.Nimmerleinstag sicherzustellen. So wird das Tschernobylrisiko für zumutbar erklärt, da sich über genehmigte Strommengen Laufzeiten für die AKWs bis zum technisch - wirtschaftlich bedingten Ende ergeben. Die gesetzwidrig erteilten Genehmigungen erhalten damit Bestandsschutz und die Atomkatastrophe wird als gesellschaftlich angemessenes Risiko, "als sozialadäquate Last" akzeptiert. Die fehlende Entsorgung wird legitimiert, indem trotz des Scheiterns des gesetzlich vorgeschriebenen Entsorgungskonzeptes der Atommüllberg verdoppelt werden darf . Für hochradioaktiven Müll wird die Lagerung beim AKW vorgeschrieben im Gegensatz zum derzeitigen Atomgesetz, das wegen der erhöhten Risiken für die Bevölkerung die Lagerung der aus dem AKW stammenden abgebrannten Brennelemente beim AKW verbietet. Die Behörden werden von ihrer Verantwortung für die Sicherheit befreit, wenn es, wie vorgesehen,den Betreibern überlassen wird, alle 10 Jahre eine Prüfung und Bewertung durchzuführen und der Behörde vorzulegen.( Man stelle sich vor, der Besitzer eines Autos teilt dem TÜV schriftlich den Zustand seines Autos mit und erhält anschließend die Plakette per Post ). Die Unmöglichkeit, AKWs angemessen zu versichern, wird gesetzlich abgesegnet. Trotz den bei einer Atomkatastrophe nicht in Geld aufwiegbaren menschlichen Tragödien und den materiellen Schäden in Höhe von Billionen DM wird die Deckungsvorsorge auf einen geringen Bruchteil eines Prozentes dieser materieller Schäden beschränkt. Das Verbot des Neubaus von AKWs ist nichts wert, angesichts der optimierten rechtlichen Rahmenbedigungnen für die Atomindustrie und kann jederzeit beseitigt werden. |
| Handlungsmöglichkeiten:Briefe an
MdBs und Aktionen vor der Haustür (z.B.Struck/Uelzen). Eine spektakuläre Aktion in Berlin im September wäre gut. Die für Oktober geplanten bundesweiten Demos sollten zur Aufklärung und zum Druckmachen genutzt werden. |
| LINK zum Thema:
www.bund-nrw.de/atom.htm Dort auch weitere Hintergrundinfos |
| Download: Hintergründen zur Atomgesetz-Novelle (BUND Aktuell 8/01) (pdf, 289 KB) (Quelle: BUND NRW) |
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Informationsmaterial und einen MdB-Brief gibt es bei : Traute Kirsch traute.kirsch@t-online.de beim BUND NRW Merowingerstr. 88, 40225 Düsseldorf T. 0211/3020050; |
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